Kreative Verwaltung

von Hansi

Wie erstaunlich kreativ Verwaltung bisweilen sein kann, beweist gerade die Stadt Potsdam. Da wurde sie gegen ihren von unserem Oberbürgermeister ausdrücklich erklärten Willen durch einen Beschluss der Stadtverordneten verpflichtet, mit dem Eigentümer des Brockeschen Palais` Verhandlungen über den Abschluss eines Mietvertrages für den künftigen Standort des Potsdam Museums aufzunehmen. Widerwillig kam man dem Auftrag nach, nicht ohne gleichzeitig eifrig nach Möglichkeiten zu suchen, das ungeliebte Projekt doch noch zu kippen und die favorisierte Variante, Altes Rathaus, durchzusetzen. Ein erster K.O.–Punkt schien schnell gefunden: die Traglast der Decken im Haus entspreche nicht den Museumsanforderungen. Dumm nur, dass die Verwaltung zu dieser Erkenntnis gelangte, bevor überhaupt die entsprechende Überprüfung stattgefunden hatte (PNN vom 18.1.). Doch so schnell gibt sich eine findige Verwaltung nicht geschlagen. Bald findet sich ein juristisches Totschlagargument: der Abschluss eines derartigen Mietvertrages ohne öffentliche Ausschreibung verstoße gegen das Wettbewerbsrecht, ein kürzlich ergangenes Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichtes müsse dahin gehend interpretiert werden. Praktischerweise hat die Verwaltung auch gleich das passende Gutachten eines Vergaberechts–Spezialisten parat, das ihre Rechtsauffassung stützt (PNN vom 31.1.). Merke: manchmal kann Verwaltung nicht nur kreativ, sondern auch verdammt schnell sein!

Wenn es hier um Lappalien ginge, könnte man sagen, was soll`s. Doch es geht um den Erhalt eines herausragenden, städtebaulich markanten Gebäudes, bei dem noch viel originale Bausubstanz vorhanden ist. Es gibt einen Investor, der der Stadt Sanierung und Umbau auf eigene Kosten anbietet. Eigentlich müsste bei der Stadt Freude darüber ausbrechen und intensiv nach, selbstverständlich rechtlich zulässigen, Wegen gesucht werden, das Projekt möglich zu machen. Statt dessen betreibt sie von Anfang an Obstruktion. Eine erstaunliche Vorgehensweise.

   eingestellt am 1. Februar 2008