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Jagdkommando auf
Drahteseln
Potsdamer Radstaffel der Polizei
wurde aufgestockt
von Hansi
In Potsdam muss es eine besonders
gefährliche Spezies Rad fahrender Gesetzesbrecher geben. Anders lässt sich nicht
erklären, dass die Polizei ihre seit September 2004 im Einsatz befindliche
Radstaffel kürzlich von vier auf sechs Bedienstete aufgestockt hat. Sportliche
Beamtinnen und Beamte, in feschen blauen Dress gekleidet, sind auf schnittigen
Mountainbikes im Stadtgebiet unterwegs, um insbesondere die Verkehrsverstöße von
Radfahrerinnen und Radfahrern zu ahnden.
Zweifellos werden im Radverkehr eine
Fülle von Verstößen gegen Verkehrsregelungen begangen: Radwege werden entgegen
der vorgeschriebenen Richtung befahren oder man benutzt sowieso den Bürgersteig,
viele fahren bei Dunkelheit ohne Licht und das Rotlicht von Ampeln wird
regelmäßig ignoriert. Doch der massenhafte Regelverstoß ist keine Besonderheit
des Radverkehrs, er ist im Straßenverkehr insgesamt zu beobachten und man kann
ihn sogar als gesamtgesellschaftliches Phänomen konstatieren. Man mag diese
Entwicklung bedauern, muss dann aber auch insbesondere für den Straßenverkehr
feststellen, dass viele Verkehrsregeln als allgemeine Regelungen durchaus
sinnvoll sind, im Einzelfall ihren Sinngehalt aber verlieren. Verstöße sind dann
zwar formale Regelverletzungen, aber es entsteht durch den Verstoß keine
gefährliche Situation, niemand wird behindert oder gefährdet. Dies gilt
beispielsweise für die rote Ampel, wenn die Straße frei ist. Ebenfalls
unproblematisch ist im Regelfall das Befahren eines Radweges entgegen der
vorgeschriebenen Richtung, deshalb sind viele Radwege auch zur Nutzung in beiden
Richtungen freigegeben. Wenn man sich nun das Agieren der polizeilichen
Radlertruppe in der Praxis anschaut und die Äußerungen der Verantwortlichen dazu
nimmt (PNN vom 14.11.), drängt sich der Eindruck auf, vielfach werden nur rein
formale Verkehrsverstöße verfolgt. Gern postiert man sich auf der Langen Brücke,
um unbarmherzig die entgegen der Fahrtrichtung Radelnden mit Bußgeldern zu
belegen oder man lauert an Fußgängerampeln auf Passierende, die bei Rot die
freie Straße überqueren (Leserbrief PNN vom 16.11.). Mit solchen Maßnahmen soll
anscheinend das formal regelgerechte Verhalten eingeübt werden, erste Erfolge
soll es dabei nach Aussage von Frank Böttger, dem Leiter der Staffel, auch schon
geben. Doch diese Art der Zwangspädagogik nach Polizistenart braucht kein
Mensch. Wichtig wäre vielmehr, gegen tatsächlich gefährdendes Verhalten im
Straßenverkehr und die vielfältig vorhandene andere Kriminalität deutlich
entschiedener vorzugehen. Als ein Beispiel mag das Problem des zunehmenden
Vandalismus auch in Potsdam herausgegriffen werden (siehe z.B. PNN vom
26.08.2006). Hier fehlt es u. a. an genügend Polizeikräften, um Beschädigungen in
Parks, auf Spielplätzen, etc. wirksam zu verhindern. Notwendig wäre der Einsatz
von mehr Polizeibeamten als Streifendienst auch, um andere Gewaltdelikte
einzudämmen. Zu all dem leistet die Radstaffel aber keinen Beitrag, deshalb ist
sie als Spezialtruppe überflüssig.
eingestellt am 16. November 2007
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