Die alltägliche Zerstörung

Was tun gegen den zunehmenden Vandalismus?  

von Rainer Roth

Zerkratzte Scheiben, aufgeschlitzte Sitzpolster, verbogene Haltestangen und ausgeleerte Feuerlöscher in öffentlichen Verkehrsmitteln, besprühte Bahnwaggons, zertrümmerte Scheiben an Haltestellen und Telefonhäuschen, aufgebrochene und anschließend verwüstete Schulräume, herausgerissene Pflanzen, umgestoßene Blumenkübel und Statuen sowie kaputt geschlagene Bänke in Parkanlagen, abgebrochene Spiegel, zerkratzter Lack und zerstochene Reifen bei  abgestellten Fahrzeugen, beschmierte Denkmäler und Hauswände, angezündete Altpapiertonnen -  massive und unterschiedlichste Zerstörungen im öffentlichen Raum sind zur alltäglichen, deprimierenden Routine gewordenen. Letztlich scheint es nichts zu geben vor dem dieser Vandalismus Halt macht. Allein die finanziellen Schäden dürften deutschlandweit jährlich einige Hundert Millionen Euro betragen, genaue Zahlen fehlen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hatten für 2005 die Schäden allein in ihrem Bereich mit 13,5 Millionen Euro beziffert.

Die subjektiven Ursachen solcher reinen Zerstörungshandlungen, die meist von Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen begangen werden, können hier nur kurz angerissen werden. Frustrationsgefühle, die auf diese Art kompensiert werden, ein Stück Verwahrlosung bei manchen, ein Mangel an Erziehung. Beim Sprühen von Graffiti liegen die Dinge meist  etwas differenzierter, es geht selten um die  reine Zerstörung, vielmehr soll mit dem gesprühten Werk irgendetwas gesagt, eine Art von Botschaft transportiert werden. Dabei nehmen die Sprayer aber selbstverständlich die Zerstörung oder mindestens Beschädigung der betreffenden Sache in Kauf, ganz abgesehen davon, dass man sich auch nicht um die übrigen Rechte des Betroffenen schert.

Äußerlich begünstigt wird der massive und massenhaft auftretende Vandalismus durch unzureichende Präsens von Polizei oder anderen Ordnungskräften und dem heute fast völligen Fehlen von Sozialkontrolle. Allenfalls in kleinen Dörfern funktioniert letztere noch halbwegs, ansonsten schaut man weg, kümmert sich höchstens noch um sein engstes Umfeld, seinen persönlichen Kreis, also bspw. das Haus, in dem man seine Wohnung hat. Für den Bereich der Graffiti kommt über lange Jahre eine gewisse Nachsicht von maßgeblichen Teilen der Gesellschaft dazu, eine überzogene Toleranz, wenn ernsthaft diskutiert wird, ob es sich bei den Produkten des illegalen Sprühens vielleicht doch um besondere Formen künstlerischen Ausdrucks handelt, die damit natürlich anders als sonstige Zerstörungshandlungen zu betrachten sind. Auch eine bis zur Änderung im letzten Jahr unklare Rechtslage bezüglich des Tatbestandes der Sachbeschädigung hat zu dieser tendenziellen Verharmlosung des Sprühens geführt.

Wie soll man mit diesen massiv und massenhaft auftretenden Zerstörungshandlungen umgehen? Man könnte versuchen, das Phänomen einfach zu ignorieren oder zumindest klein zu reden. Dazu bedürfte es jedoch eines Zustandes hochgradiger Abgestumpftheit, ansonsten  kann eine solche Haltung nicht befriedigen. Die angerichteten Schäden sind dabei nicht nur ein finanzielles Problem, für deren Beseitigung meistens die Allgemeinheit aufkommen muss,  Zerstörungen und Farbschmierereien bedeuten vor allem eine gravierende Verwahrlosung des öffentlichen Raumes und damit eine deutliche Einschränkung der Lebensqualität aller. Die Städte, dort tritt dies Phänomen in erster Linie auf, werden auch dadurch ein Stück unwirtlicher, unwohnlicher.

Man kann sich weiter auf den Standpunkt stellen, dass man gerade wegen ihrer Häufigkeit und angesichts begrenzter finanzieller Mittel nicht allzu viel gegen das Phänomen ausrichten kann, allenfalls das Schlimmste verhindern. Doch eine solche Haltung heißt Resignation, ist nichts als ein Zeugnis hilfloser Verzagtheit und bedeutet im Ergebnis die  Kapitulation der Gesellschaft vor den kriminellen Handlungen weniger. Auch eine freie Gesellschaft darf sich nicht von einer Minderheit ihre Lebensräume kaputt machen lassen, auch sie muss kriminellem Tun energisch und entschieden entgegen treten. Sonst gibt sie sich ein gutes Stück weit selbst auf, weil sie nicht mehr auf die Einhaltung der von ihr gesetzten Grenzen achtet.

Wenn man also nach dem Verwerfen der anderen Positionen dazu kommt zu sagen, dass man  der tagtäglichen, massenhaften Zerstörung aus den genannten Gründen entschiedener als bisher entgegentreten muss, dann erscheint als notwendiger Weg neben erzieherischen Maßnahmen die deutliche Verstärkung der Überwachung des öffentlichen Raums durch Polizei und spezielle technische Einrichtungen unvermeidlich. Es geht vor allem um die verstärkte Präsens an gefährdeten Orten, um möglichst bereits die Begehung entsprechender Taten zu verhindern, aber im weiteren auch um die konsequente Verfolgung dieser Handlungen. Vandalismus stellt eines der typischen Delikte dar, die im Schutze der Anonymität und des geringen Risikos einer Entdeckung begangen werden. Deshalb liegt hier neben verstärkten Polizeistreifen auch ein sinnvolles Einsatzgebiet für Kameraüberwachung, um an besonders gefährdeten Orten eine möglichst umfassende Kontrolle zu gewährleisten. Denn dadurch wird der verführerische Mantel des Unerkannt Bleibens weggerissen, die eigene Tat wird reproduzierbar aufgezeichnet.  Solche Maßnahmen werden höhere finanzielle Mittel durch den Einsatz  zusätzlichen Personals und mehr technischer Einrichtungen erfordern. Diese Verwendung ist aber sinnvoll, denn die Kriminalitätsbekämpfung gehört zu den Kernaufgaben des Staates. Und nicht zuletzt dürften damit erhebliche Mittel an anderer Stelle, nämlich für die Beseitigung von Schäden, eingespart werden.

Mancher mag vielleicht jetzt angesichts der skizzierten Vorschläge ein Unbehagen verspüren, eine Furcht vor einer umfassenden Überwachung des Bürgers durch staatliche Kräfte, einen weiteren Schritt hin zu einem umfassenden Kontrollstaat Orwellscher Prägung. Richtig dabei ist, dass eine freie Gesellschaft in einem gewissen Rahmen ein höheres Maß an kriminellen Verhaltensweisen hinnehmen muss als eine totalitäre Staatsform, weil die Freiheit des Handelns, was auch die Freiheit vor umfassender staatlicher Überwachung einschließt, ein sehr hohes Gut ist. Dieses zu duldende Mehr stellt quasi den Preis der Freiheit dar. Es wird jedoch überschritten, wenn bestimmte Handlungen zu bedeutenden Einschränkungen der Sicherheit und Lebensqualität der gesetzestreuen Bürger führen. Im Bereich des Vandalismus liegt inzwischen eine derartige Situation vor.  Im Gegensatz zu totalitären Staaten muss eine freie Gesellschaft aber auch bei allen Maßnahmen der Kriminalitätsbekämpfung strikt die Rechte ihrer Bürger wahren und unbedingt darauf achten, dass solches Handeln im Rahmen des Verhältnismäßigen bleibt. Auch in Demokratien neigen staatliche Stellen bisweilen zur Überschreitung ihrer gesetzlichen Kompetenzen und manchem Polizeichef oder eingefleischtem Ordnungspolitiker mag durchaus die Vision des umfassend kontrollierten Bürgers im Kopf herumspuken. Kein gutes Beispiel ist in dieser Hinsicht Großbritannien. Dort sind mittlerweile in 85% der größeren Städte im Innenbereich und an sozialen Brennpunkten mehrere hunderttausend Kameras installiert, die eine fast flächendeckende Überwachung des öffentlichen Raums gewährleisten. Trotz einem teilweise deutlichen Rückgang bestimmter Kriminalitätsformen in den überwachten Bereichen kann dies in einem freiheitlichen Staat kein erstrebenswertes Ziel sein, da es tatsächlich die Bürger einer zu weitgehenden staatlichen Kontrolle unterwirft und damit die persönliche Handlungsfreiheit zu stark einschränkt. Allerdings darf  die Gefahr derartiger Auswüchse nicht dazu führen, auf eine entschiedene und effiziente Kriminalitätsbekämpfung gleich ganz zu verzichten. Vielmehr gilt es auch beim Umfang der Überwachungsmaßnahmen das rechte Maß zwischen zuviel und zu wenig zu finden.

   eingestellt am 16. August 2007